AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Schwimmschule Vogl

Allgemeine Geschäftsbedingungen der

Schwimmschule Vogl

Schwimmschule Vogl          

Inhaber Benjamin Vogl-Rosenbauer

Anschrift: Zimmermannstraße 20, 86154 Augsburg

E-Mail rosenbauerbenjamin@gmail.com      

Telefon 0179 9375155

Die Schwimmschule wird nachfolgend insbesondere „Anbieterin“ genannt.

Hinweise zum Datenschutz/Umgang mit personenbezogenen Daten: URL_Datenschutz

Angaben zum Anbieter im Impressum: URL_Impressum

Weitere Informationen zu angebotenen Leistungen: URL_Webseite

§ 1 Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, nachfolgend AGB genannt, gelten für die

vertraglichen Beziehungen zwischen der Anbieterin und der zu unterrichtenden Person, nachfolgend auch „Studierende“ genannt. Sie erfasst gegebenenfalls auch das Verhältnis zu vertretungsberechtigten Personen (z.B. Erziehungsberechtigte, Vertretende etc.).

1.2 „Schriftform“ oder „schriftlich“ gemäß dieser AGB umfasst auch stets die Textform.

§ 2 Aufgaben der Anbieterin

Die Anbieterin bietet Schwimmkurse an.

§ 3. Angebot der Anbieterin

3.1. Das Unterrichtsangebot umfasst Kurse, die an verschiedenen Zeiten und über unterschiedlich langen Zeiträumen hinweg angeboten werden. Details ergeben sich aus dem jeweiligen Anmeldeformular und diesen AGB.

§ 4 Variierende Unterrichtszeiträume und Uhrzeiten

4.1 Die Zahl der Unterrichtseinheiten bzw. die Dauer (z.B. XY Wochen) des Kurses wird im Anmeldeformular mitgeteilt.

4.2 Die konkreten Unterrichtszeiten (Wochentage und Uhrzeiten) müssen aufgrund der persönlichen Verfügbarkeit des Unterrichtenden variieren. Die jeweils konkrete Unterrichtszeit wird den Teilnehmenden eine Woche vor dem jeweilig nächsten Kalendermonat mitgeteilt. Aktuell wird dafür WhatsApp genutzt. Der Anbieter behält sich vor, künftig andere oder zusätzlich geeignete und angemessene Kommunikationsmittel künftig zu nutzen.

4.3 Die Anzahl der Unterrichtswochen kann sich aufgrund der persönlichen Verhinderung der Anbieterin ändern. Die Anbieterin wird die Studierenden darüber so früh wie möglich informieren.

4.4 Soweit ein Studierender nicht an einem Schwimmkurs teilnehmen kann, hat er keinen Anspruch auf Rückerstattung dieser Stunden.

4.5 Ferienzeiträume gelten als Unterrichtszeit, soweit nicht anders im Bestellformular angegeben.

§ 5 Unterrichtsaufnahme, Vertragsschluss

5.1 Es gelten die jeweils vereinbarten Bedingungen. Der Unterricht kann jederzeit nach Abstimmung mit der Anbieterin, begonnen werden. Der Vertrag kommt durch Unterzeichnung des jeweiligen Vertragsdokumentes vor Ort oder Übersendung des unterzeichneten Vertragsdokumentes per E-Mail und der Anmeldebestätigung durch E-Mail oder vor Ort zustande. Der Vertragstext wird datenschutzkonform gespeichert. Die Sprache für den Vertragsabschluss und die Vertragssprache ist Deutsch.

5.2 Studierende haben ohne entsprechende vertragliche Vereinbarung keinen Anspruch auf einen bestimmten Unterrichtsort, eine bestimmte Unterrichtsform, ein bestimmtes Unterrichtsdatum oder auf Unterricht durch eine bestimmte Lehrkraft.

§ 6 Vertragslaufzeit, Kündigung

6.1 Der Vertrag zum Unterricht läuft für die jeweils angegebene Anzahl an Kurseinheiten oder Wochen.

6.2 Eine ordentliche Kündigung ist nicht möglich. Ein Widerrufsrecht besteht nicht.

6.3 Der Vertrag kann von jedem Vertragsteil aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist gekündigt werden, wenn Tatsachen vorliegen, auf Grund derer dem Kündigenden unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles und unter Abwägung der Interessen beider Vertragsteile die Fortsetzung Vertrages bis zum Ablauf der Kündigungsfrist oder bis zu der vereinbarten Beendigung des Vertrages nicht zugemutet werden kann. Ein Recht auf fristlose Kündigung besteht insbesondere, wenn eine Zahlung auch nach erfolgter Mahnung und Ablauf einer angemessenen Frist nicht erfolgt, der Unterricht fortgesetzt, trotz wiederholter Mahnung nachhaltig gestört wird oder vorsätzlich oder grob fahrlässig Schäden verursacht werden. Ein darüberhinausgehendes gesetzliches Recht auf eine außerordentliche Kündigung bleibt unberührt.

§ 7 Unterrichtsort, Treffpunkt mit Minderjährigen

7.1 Der Unterricht findet regulär in XYZ statt. Soweit kein Ort vereinbart wurde, erfolgt die Bestimmung des Ortes nach pflichtgemäßem Ermessen der Anbieterin unter Berücksichtigung der Interessen der Studierenden.

7.2 Innerhalb der Unterrichtsgebäude und der dazugehörigen Anlagen gilt die jeweilige Hausordnung.

7.3 Es wird ein fester Treffpunkt vereinbart. Minderjährige Studierende (Personen, die nicht das 18. Lebensjahr vollendet haben) dürfen nicht, vor Ankunft der Lehrkraft, auch bei eventuellem nicht oder zu spätem Erscheinen, unbeaufsichtigt am Treffpunkt abgesetzt werden. Es ist unbedingt erforderlich, dass Minderjährige nicht alleine am Treffpunkt verbleiben. Die Minderjährigen sind pünktlich abzuholen. Die zur Abholung berechtigten Personen sind der Anbieterin zu benennen.

§ 8 Unterrichtsordnung, Unterrichtserfolge

8.1 Ohne eine regelmäßige Teilnahme ist ein Unterrichtserfolg in der Regel nicht gegeben. Es besteht kein Anspruch auf einen bestimmten Unterrichtserfolg.

8.2 Studierende unterrichten die Anbieterin über eine gegebenenfalls bestehende Nichtteilnahme.

§ 9 Unterrichtsgebühr, Zahlungsmodalitäten, Sonderkündigungsrecht

9.1 Die Höhe der Unterrichtsgebühren ergibt sich aus dem jeweiligen Anmeldeformular. Preise sind Endpreise. Die Anbieterin erhebt keine Umsatzsteuer. Folglich wird eine solche auch nicht ausgewiesen.

9.2 Die Unterrichtsgebühr für sämtliche gebuchten Unterrichtseinheiten wird mit dem Tag der Anmeldung fällig und ist innerhalb von 3 Werktagen per Überweisung oder der jeweils angegeben Zahlungsmethode zu zahlen.

9.3 Bei Unterrichtsausfall, der durch die Anbieterin zu vertreten ist, wird nach Möglichkeit für Vertretungsunterricht gesorgt. Wenn seitens der Anbieterin Unterrichtseinheiten vorgezogen oder nachgeholt werden müssen, wird ein Ersatztermin angeboten. Der Ersatztermin findet, soweit möglich, an einem der zuvor vereinbarten Zeiträume/Tage statt.

9.4 Ein Ausfall aufgrund von Krankheit oder Umzug liegt im Gefahrenbereich der Teilnehmenden. Eine Erstattung erfolgt grundsätzlich nicht.

9.5 Bei Unterrichtsausfall aufgrund höherer Gewalt besteht kein Anspruch auf Erstattung der Unterrichtsentgelte.

§ 10 Haftung

10.1 Ansprüche gegen die Anbieterin auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig sind.

10.2 Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die Anbieterin nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

10.3 Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

10.4 Die sich aus Abs. 1 und 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit die Anbieterin einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie übernommen hat. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

10.5 Eine Umkehr der gesetzlichen Beweislast für die Haftung ist mit den Regelungen dieses Paragraphen nicht verbunden.

§ 11 Kontaktdaten, Notfallkontaktnummern, Anschrift und Kontoverbindung

11.1 Studierende teilen der Anbieterin jede Änderung der Kontaktdaten, gesetzlichen Vertreter, Anschrift unverzüglich per E-Mail mit.

11.2 Es sind grundsätzlich zwei Personen inklusive Kontaktdaten (E-Mail, Adresse, Telefonnummer) für Notfälle zu benennen.

§ 12 Anpassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Sonstiges

Es gilt deutsches Recht. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem der Studierende als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

§ 13 Kein Widerrufsrecht   Ein Widerrufsrecht besteht nicht, da es sich bei den Schwimmkursen um Freizeitangebote mit begrenzten Kapazitäten handelt (§312g Absatz 2 Nummer 9 BGB).

Ende der AGB – Version 08.2024